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Stärkere Bevorratung gegen Lieferengpässe geplant

Vom 20. Juni 2023

dpa

Im Kampf gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln haben sich die Koalitionsfraktionen nach Angaben der Grünen auf einen Gesetzesvorschlag verständigt. Demnach soll für alle Medikamente mit Rabattverträgen der Krankenkassen eine sechsmonatige Bevorratung bei den Herstellern eingeführt werden, wie die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta am Dienstag mitteilte. „Das hilft, kurzfristige Engpässe etwa im Winter zu überbrücken.“ Zunächst war vorgesehen, dass eine durchschnittliche Abgabemenge für drei Monate bevorratet werden soll.

Piechotta betonte: „Wir stärken die Gesetzesregelungen für die Maßnahmen, mit denen man auf nationaler Ebene wirksam Verbesserungen erreichen kann.“ Arzneimittel für Kinder sollen demnach ganz aus Rabattverträgen herausgelöst und für eine Menge von vier Wochen beim Großhandel auf Lager gehalten werden. Bei Engpässen sollen Krankenhausapotheken und andere Apotheken Medikamente einfacher in beide Richtungen austauschen können. Regelungen für die Apotheken zum Austausch von Medikamenten sollen erleichtert werden.

Die Gesetzespläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sehen für eine bessere Absicherung des Angebots unter anderem auch neue Preisregeln vor, die Lieferungen nach Deutschland für Hersteller wirtschaftlich attraktiver machen sollen. Europäische Produzenten sollen generell stärker zum Zuge kommen. Probleme gab es zuletzt bei patentfreien Medikamenten wie Fiebersäften für Kinder, aber auch bei Präparaten für Erwachsene wie Antibiotika und Krebsmedikamenten.

Der Gesetzentwurf könnte noch in dieser Woche zur abschließenden Beratung in den Bundestag kommen.

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