Streitthema Impfpflicht: Fragen und Antworten
Impfen, impfen, impfen heißt es weiterhin, damit die vierte Welle der Pandemie gebrochen beziehungsweise weitere Wellen im besten Fall verhindert werden können. Hierfür rückt auch eine allgemeine Impfpflicht immer stärker in den Fokus. Aber was würde das überhaupt bedeuten?
Kommt sie oder nicht, die allgemeine Impfpflicht? Diese Frage gehört aktuell hierzulande zu den größten Streitthemen. Während sich die künftige Bundesregierung über eine Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal bereits einig ist, soll in Kürze der Bundestag auch über eine Impfpflicht für alle abstimmen. Während die Politik diesbezüglich gespalten ist, wäre die Mehrheit der Bürger:innen in jedem Fall dafür. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov bereits Ende November zeigte, gaben 69 Prozent der Befragten an, eine allgemeine Impfpflicht zu befürworten.
Eine ähnlich hohe Zustimmung zeigt sich inzwischen auch unter den PTA (68 Prozent), wie zuletzt eine aposcope-Umfrage ergab. Neun von zehn befragten PTA rechnen allerdings mit Ausschreitungen und Protesten, wenn es eine allgemeine Impfpflicht geben sollte. Doch warum eigentlich? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Impfpflicht zusammengefasst.
Was bedeutet eigentlich eine Impfpflicht?
Zugegeben, die Bezeichnung „Impfpflicht“ führt etwas in die Irre. Denn selbst wenn eine verpflichtende Impfung für alle beschlossen wird, bedeutet das nicht, dass jemand gegen seinen/ihren Willen geimpft wird. Stattdessen wird die Impfung zwar gesetzlich vorgeschrieben. Bürger:innen haben dann aber immer noch die Wahl, sich impfen zu lassen oder sich zu weigern. In diesem Fall drohen dann jedoch Sanktionen. Zur Impfung gezwungen wird trotzdem niemand. Hinzu kommt, dass es für Menschen, für die eine Kontraindikation gegen die Impfung besteht, eine Ausnahme gelten dürfte. Auch Kinder könnten womöglich von der Pflicht ausgenommen werden.
Ist eine Impfpflicht überhaupt erlaubt?
Grundsätzlich ja. Da es sich dabei jedoch um einen schweren Eingriff in die Grundrechte handelt, sollten laut Expert:innen zuvor alle weiteren Maßnahmen ausgeschöpft worden sein. Außerdem muss abgewogen werden, ob der Zweck der Impfpflicht, also der Gesundheitsschutz vieler Menschen, schwerer wiegt als mögliche Folgen.
Gibt es in Deutschland schon eine Impfpflicht?
Bisher gibt es hierzulande eine Impfpflicht gegen Masern. Diese gilt allerdings nur für bestimmte Personen, beispielsweise für Kinder sowie Personal in Schulen, Kitas und Co. Wer den Nachweis über die Impfung nicht (rechtzeitig) erbringt, muss mit Sanktionen rechnen. Dazu zählen neben einer Meldung beim zuständigen Gesundheitsamt auch Bußgelder.
Welche Strafen drohen bei Verstoß gegen die Corona-Impfpflicht?
Kommt es zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus, muss noch entschieden werden, wie Verstöße geahndet werden sollen. Denkbar wären jedoch ähnlich wie bei der Masernimpfpflicht Bußgelder, wenn der Verstoß als Ordnungswidrigkeit betrachtet wird. Wird stattdessen von einer Straftat ausgegangen, weil unter anderem die Gesundheit von Dritten gefährdet werden könnte, sind auch härtere Strafen möglich.
Ab wann könnte die Impfpflicht gelten?
Geht es nach der neuen Bundesregierung, soll der Bundestag möglichst in den ersten Monaten des neuen Jahres über die Frage einer allgemeinen Impfpflicht entscheiden. Bei Zustimmung müsste diese gesetzlich geregelt werden, bevor sie in Kraft treten kann. Vorab muss neben den Sanktionen aber auch geregelt werden, bis zu welchem Zeitpunkt Bürger:innen Zeit haben, sich freiwillig impfen zu lassen. Entscheidend für die Einführung der Regelung ist auch, wie überhaupt erfasst wird, wer geimpft ist und wer nicht. Denn ein Impfregister gibt es hierzulande bisher nicht.
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